Bild: Julia von Stillfried
Mit der Unterzeichnung einer gemeinsamen Kooperationsvereinbarung zwischen CSU, Freien Wählern und der Kaufbeurer Initiative beginnt für den Kaufbeurer Stadtrat eine neue Phase der verlässlichen Zusammenarbeit. Zudem gibt es künftig für die Kaufbeurer Initiative eine Fraktionsgemeinschaft mit der FDP, vertreten durch Sebastian Zajicek.
Für die Kaufbeurer Initiative ist diese Vereinbarung ein wichtiger Schritt, um in den kommenden sechs Jahren gemeinsam Verantwortung für die Zukunft unserer Stadt zu übernehmen. Ziel der Zusammenarbeit ist eine stabile, sachorientierte und lösungsorientierte Kommunalpolitik, die Kaufbeuren wirtschaftlich stärkt, die Lebensqualität sichert und die Herausforderungen der kommenden Jahre entschlossen angeht.
Die ausführlichen Gespräche der vergangenen Wochen waren geprägt von gegenseitigem Respekt, konstruktivem Austausch und einem gemeinsamen Verständnis dafür, dass Kaufbeuren angesichts großer finanzieller, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Herausforderungen verlässliche Mehrheiten und klare politische Handlungsfähigkeit benötigt.
Im Mittelpunkt der Vereinbarung stehen insbesondere:
- eine solide Haushalts- und Finanzpolitik ohne strukturelle Neuverschuldung,
- die aktive Förderung von Wirtschaft und Arbeitsplätzen,
- die Weiterentwicklung Kaufbeurens als attraktiver Wohn-, Bildungs- und Wirtschaftsstandort,
- Investitionen in (digitale) Infrastruktur und Verkehr,
- die Stärkung von Sicherheit, Ordnung und Lebensqualität,
- verantwortungsvolle Umwelt- und Energiepolitik
- sowie eine transparente und bürgernahe Kommunalpolitik.
Die Vereinbarung enthält zahlreiche Themen für die kommenden Jahre – von der Unterstützung großer Ansiedlungsprojekte über den Ausbau der Infrastruktur bis hin zur Förderung von Wissenschaft, Bildung und Hochschulentwicklung. Auch die Sicherung der kommunalen Daseinsvorsorge, die Weiterentwicklung der Innenstadt sowie die Förderung von Kultur und Sport spielen dabei eine zentrale Rolle.
Die Kaufbeurer Initiative bringt sich dabei weiterhin als unabhängige und bürgernahe Kraft in die gemeinsame Arbeit ein. Gleichzeitig soll die neue Kooperation dazu beitragen, wichtige Zukunftsentscheidungen im Stadtrat auf eine stabile Grundlage zu stellen und Projekte effizient umzusetzen.
„In den Gesprächen der vergangenen Wochen hat sich gezeigt, dass uns bei vielen zentralen Zukunftsfragen gemeinsame Ziele verbinden“, erklärt KI-Fraktionssprecher Alexander Uhrle. „Die Vereinbarung schafft die Grundlage für eine verlässliche Zusammenarbeit im Interesse unserer Stadt und ihrer Bürgerinnen und Bürger.“
Auch die klare Abgrenzung gegenüber extremistischen Kräften ist Bestandteil der Vereinbarung. Die Partner bekennen sich ausdrücklich zu Demokratie, gesellschaftlichem Zusammenhalt und einer politischen Kultur des respektvollen Miteinanders.
Die neue Kooperation verfügt künftig über eine breite Mehrheit im Stadtrat und will zentrale Zukunftsprojekte gemeinsam voranbringen. Dazu zählen unter anderem die wirtschaftliche Entwicklung Kaufbeurens, die Sicherung der Kliniken, die Unterstützung des Bundeswehrstandorts, der Ausbau der B12 sowie die Weiterentwicklung von Kultur, Sport und Innenstadt.
Die Kaufbeurer Initiative bedankt sich bei der CSU und den Freien Wählern für die vertrauensvollen Gespräche der vergangenen Wochen und freut sich auf eine konstruktive Zusammenarbeit zum Wohle Kaufbeurens.
Als Fraktionssprecher wurde Alexander Uhrle vorgestellt, vertreten durch Robert Klauer und Sebastian Zajicek.
Die Kooperationsvereinbarung kann nachfolgend eingesehen werden.
